Ab dem 1. Mai 2005 können Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse aus Deutschland wieder in die Russische Föderation ausgeführt werden. Das teilte der Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, Alexander Müller heute in Berlin nach der Unterzeichnung eines deutsch –russischen phytosanitären Memorandums am vergangenen Wochenende mit. Diese Vereinbarung wurde nach intensiven Verhandlungen mit dem Leiter des Föderalen Dienstes für veterinärrechtliche und phytosanitäre (pflanzengesundheitliche) Überwachung der Russischen Föderation, Sergej A. Dankwert getroffen.

„Jetzt kommt es darauf an, die mit den Ländern und der Wirtschaft getroffenen Vereinbarungen umgehend in die Praxis umzusetzen. Künftig werden die kontrollpflichtigen Exporte von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen von fälschungssicheren Pflanzengesundheitszeugnissen begleitet, die von qualifizierten, speziell geschulten und autorisierten Inspektoren des zuständigen amtlichen Pflanzenschutzdienstes in Deutschland nach der phytosanitären Kontrolle der Sendungen ausgestellt werden“, erklärte Müller. Wichtig sei, dass die Exporte sorgfältig und bundeseinheitlich durch die zuständigen Behörden in den Ländern kontrolliert würden. Um das deutsche System der phytosanitären Ausfuhrkontrollen langfristig und substantiell zu verbessern, würden derzeit mit den zuständigen Kontrollbehörden Leitlinien für die Kontrollverfahren erstellt. „Die Verbesserungen müssen auch nachhaltig sichergestellt werden“, sagte Staatsekretär Müller, „dazu ist es weiterhin erforderlich, in Deutschland eine zusätzliche nationale Überwachung der Kontrollqualität in Form einer Auditierung einzuführen“. „Aber auch die Exporteure müssen maßgeblich dazu beitragen, damit die Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes eingehalten werden und es nicht zu erneuten Beanstandungen bei Exporten kommt“, verdeutlichte Staatssekretär Müller. Für den raschen Austausch relevanter phytosanitärer Informationen wurde in den Verhandlungen die Einrichtung einer jeweiligen Kontaktstelle in Deutschland und in der Russischen Föderation vereinbart. Staatssekretär Müller und Dankwert vereinbarten einen regelmäßigen Informationsaustausch zu Fragen der Pflanzengesundheit im Rahmen jährlicher bilateraler Fachgespräche.

Hintergrund des am Wochenende unterzeichneten Memorandums ist ein zeitweiliges Importverbot für „pflanzliche Erzeugnisse aus Deutschland, die der phytosanitären Kontrolle unterliegen“, das am 15. November 2004 durch den Föderalen Dienst für Veterinärwesen und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation gegen Deutschland verhängt wurde. Grund waren Beanstandungen Russlands an einzelnen Schnittblumensendungen, an denen Befall mit einem pflanzenschädlichen Insekt aufgetreten ist, sowie Unklarheiten bei den Begleitdokumenten. Ein vergleichbares Importverbot besteht derzeit gegenüber Dänemark, Estland und in eingeschränkter Weise gegenüber den Niederlanden. Gegenüber Belgien besteht seit Mitte März ein Einfuhrverbot für Schnittblumen und Topfpflanzen.

Deutschland hat unmittelbar nach Ankündigung des Importverbotes im letzten Jahr alle bestehenden Kontakte und Möglichkeiten sowohl auf Fachebene als auch politischer Ebene genutzt, um eine Aufhebung der Importverbotes für die betroffenen Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse zu erwirken. Parallel dazu haben Verhandlungen auf EU-Ebene zur EU-Vereinheitlichung der phytosanitären Zeugnisse stattgefunden, die mit der Zeichnung eines Memorandums zwischen der EU und der Russischen Föderation am 15.03.2005 abgeschlossen wurden. Damit wurde das von russischer Seite für den 01.04.2005 angedrohte Importverbot für die gesamte EU abgewendet. Deutschland wird in Übereinstimmung mit dem Memorandum neue Pflanzengesundheitszeugnisse mit einer verbesserten Fälschungssicherheit einführen.